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19.03.2009, 13:40 Uhr | CDU KPV/iR
„Kommunale Familie“ der CDU Niedersachsen trifft sich in Oldenburg
Alle Delegierten aus dem KPV Kreisverband Northeim dabei
Vollzählig fuhren die Delegierten des Kreisverbandes Northeim der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU zur Landesvertreterversammlung der KPV nach Oldenburg  -  Heiner Hegeler und Walter Keup aus Northeim, Dr. Jürgen Fiedler und Inge Rauschning aus Nörten-Hardenberg sowie Joachim Stünkel aus Dassel.

Auch der CDU Landesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende im Niedersächsischen Landtag David McAllister, der Generalsekretärs der CDU Niedersachsen Ulf Thiele MdL sowie Innenminister Uwe Schünemann, Wissenschaftsminister Lutz Stratmann und zwei Staatsekretäre waren nach Oldenburg gekommen; sie zeigten damit die hohe Wertschätzung der Arbeit der kommunalen Mandatsträger in der CDU.

Dr. Jürgen Fiedler, Walter Keup, KPV Landesvorsitzender Reinhard Winter, Inge Rauschning, CDU Generalsekretär Ulf Thiele MdL, Heiner Hegeler, Joachim Stünkel
Oldenburg - Ausgesprochen kommunalfreundlich ist auch die Politik der CDU-geführten Landesregierung: Fast 80% der von Bund und Land im Konjunkturpaket II in Niedersachen zur Verfügung gestellten Mittel -  das sind ca. 900 Millionen Euro  -  werden von und in den Kommunen investiert und zwar vor allem für Bildung, aber auch für Infrastrukturmaßnahmen. Der Anteil der von den Kommunen zu erbringenden Kofinanzierung ist nach deren Steuerkraft gestaffelt. So kann z.B. in Bau und Ausstattung von Schulen, besonders auch in die Verbesserung ihrer Medienausstattung, in die Sanierung von Sportstätten und in den Hochwasserschutz investiert werden. Die Maßnahmen müssen zusätzlich durchgeführt werden, also noch nicht im Haushaltsplan vorgesehen sein, schnell umgesetzt werden und langfristig wirken. Die Förderrichtlinien sind erlassen, und die Anträge können und sollten sofort gestellt werden.

Innenminister Schünemann versicherte, daß es mit der CDU keine Gebietsreform von oben und keine weiteren Regionsbildungen wie im Großraum Hannover geben werde. Gefördert werde der freiwillige Zusammenschluß von Kommunen. Wenn durch die erzielten Synergieeffekte deren gemeinsamer Haushalt in Zukunft ausgeglichen sein wird, übernimmt das Land die in der Vergangenheit aufgelaufenen Schulden. Minister Schünemann versicherte, daß das Konnexitätsprinzip  -  das bedeutet, daß das Land den Kommunen die dafür notwendigen Finanzmittel geben muß, wenn es ihnen Aufgaben überträgt  -  konsequent eingehalten wird und daß die Verwaltungsvereinfachung weiterhin Ziel der Landesregierung ist.

Bei den Vorstandswahlen wurde Erster Kreisrat Reinhard Winter aus Meppen einstimmig als Landesvorsitzender wiedergewählt. Er hatte das Amt vor zwei Jahren übernommen. Die beiden stellvertretenden Vorsitzenden kommen aus Südniedersachsen: Ursula Ernst MdL aus Hildesheim und Hans-Peter Suermann aus Göttingen. Der Kreisverband Northeim ist mit Joachim Stünkel, der in den Hauptausschuß der KPV wiedergewählt wurde, auf Landesebene vertreten.

„Die Fahrt nach Oldenburg, zumal in Fahrgemeinschaften, hat sich gelohnt“, so die KPV Kreisvorsitzende Inge Rauschning, „es war ein sehr informativer und harmonischer Tag in der „kommunalen Familie“ der CDU in Niedersachen.“

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