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11.02.2011, 14:09 Uhr | tk
Stünkel: Herr Schwarz bleiben Sie bei den Tatsachen
CDU-Kreisverband bleibt Linie treu
Northeim. Zu der neuesten Presseveröffentlichung des Landtagsabgeordneten Uwe Schwarz (SPD) erklärt der CDU-Kreisvorsitzende Joachim Stünkel: „Die CDU im Landkreis Northeim hat sich seit beginn der Fusionsdebatte für ein ergebnisoffenes Gutachten ausgesprochen. Aber wir haben von vornherein gesagt, erst das Gutachten und dann wird man darüber zu diskutieren haben. Die SPD macht den zweiten vor dem ersten Schritt. Noch bevor das Gutachten vorliegt, hat Uwe Schwarz und die SPD den Landkreis Northeim schon aufgegeben. Wir sagen klar, dass dies die falsche Reihenfolge ist. Wenn dies Herr Schwarz als Blockade darstellt, sind wir gerne die Blockierer. Wir werden den Landkreis Northeim nicht verramschen, weder jetzt noch nach der Kommunalwahl.“
Joachim Stünkel
Auch die Behauptung, die CDU im Kreistag Göttingen würde Prof. Hesse beauftragen und damit in das Northeimer-Gutachten einsteigen entspricht nicht der Wahrheit. „Die CDU/Grünen-Mehrheit will durch den Landkreis Göttingen ein eigenes Gutachten in Auftrag geben mit einer ganz eigenen Zielsetzung als im Beschluss des Northeimer Kreistages gegen die Stimmen der CDU, Herr Schwarz verdreht hier bewusst um bei seinen Worten zu bleiben, aus wahltaktischen Gründen die Fakten.
Göttingen wird eine umfassende Bestandsaufnahme der wirtschaftlichen, kulturellen, sozialen und demografischen Rahmenbedingungen im Landkreis Göttingen unter Einbeziehung der Stadt Göttingen erstellen lassen, dann als erstes Ziel eine noch stärkere interkommunale Zusammenarbeit beleuchten und nicht von vornherein eine Fusion zum größeren Landkreis. Damit ist und bleibt die Northeimer SPD mit ihrem von vornherein geplanten Ausverkauf unserer Heimat ohne Gleichgesinnten Partner.“
 
Verwundert ist die CDU über das ständige Schielen der SPD nach Hannover. „Herr Schwarz hat offensichtlich aus den Fehlern der 70er Jahre nichts gelernt. Ständig fordert er die Landesregierung auf sich einzubringen und Entscheidungen zu treffen, die er offenbar selber nicht treffen möchte. Der Hintergrund ist einfach. Fehlendes Rückrat um auch unpopuläre Dinge zu beschließen. Damit macht es sich die SPD zu einfach. Die Kommunalpolitik sollte das Heft des Handelns nicht aus der Hand geben sondern klar vorangehen. Dies vertritt die CDU und bleibt damit ihrer Linie treu. Für die Bürger im Landkreis Northeim“, so Joachim Stünkel (Dassel) abschließend.

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