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21.05.2014, 15:05 Uhr | tk
CDU-Kreisverband Northeim enttäuscht über Ablehnung der dritten Krippenkraft durch SPD und Grüne
Northeim. Für die niedersächsischen Krippenkinder war der 15. Mai 2014 ein Tag der Entscheidung, mit negativem Ausgang.

Die CDU-Landtagsfraktion hatte am vergangenen Donnerstag einen Antrag im Niedersächsischen Landtag zur namentlichen Abstimmung gestellt, der die Förderung einer dritten Kraft in allen Krippengruppen des Landes zum Ziel hatte. Die Christdemokraten griffen damit eine Kernforderung der „Volksinitiative für bessere Rahmenbedingungen in den niedersächsischen Kindertagesstätten" auf. Die Volksinitiative hatte mit über 100.000 Unterschriften erreicht, dass der Landtag ihr Anliegen beraten und darüber entscheiden musste. 

Am Donnerstag stand die abschließende Beratung hierzu an. Der Antrag, flächendeckend die dritte Kraft in den Krippengruppen einzuführen, erreichte bei der Abstimmung Stimmengleichheit und wurde somit mit dem denkbar knappsten Ergebnis abgelehnt.

 

Alle anwesenden Abgeordneten von CDU und FDP stimmten in der Einzelabstimmung, bei der jeder Abgeordnete namentlich aufgerufen wurde, für den Antrag. Die Sozialdemokraten und Grünen stimmten dagegen. „Großes Lob für unsere CDU-Abgeordneten, die den Antrag unterstützt hatten. Enttäuscht sind wir von Uwe Schwarz und Frauke Heiligenstadt von der SPD. Beide stimmten gegen die dritte Krippenkraft“, zeigte sich der stellv. CDU-Vorsitzende in Northeim Malte Schober enttäuscht.

Der CDU-Kreisverband Northeim setzt sich vor Ort für einen besseren Betreuungsschlüssel in den Kinderkrippen ein und sieht das Land in der Pflicht, die Mehrkosten hierfür zu tragen. Zu Oppositionszeiten und im Landtagswahlkampf hatten SPD und Grüne versprochen, die Forderungen der Volksinitiative umsetzen zu wollen. Das Nein von Rot-Grün jetzt im Landtag spricht Bände. „Die rot-grünen Wahlversprechen und Beteuerungen sind wohl vergessen“, so Schober. Der Ratsherr der Stadt Northeim und Kreistagsabgeordnete ergänzt: „Sie werden ihrer Verantwortung für die frühkindliche Betreuung nicht gerecht“. Er ist gespannt, wie Schwarz und Heiligenstadt als Landtagsabgeordnete von der SPD ihre Ablehnung im Landtag gegenüber den Eltern im Landkreis rechtfertigen wollen.

Mit dem Nein von Rot-Grün im Landtag lässt der CDU-Kreisverband seine Forderung jedoch nicht fallen die dritte Krippenkraft zu finanzieren. Malte Schober: „Die Kommunen schaffen das nicht dauerhaft allein. Das Land hat den Rechtsanspruch auf einen Platz eingeführt, jetzt muss es auch für ordentliche Standards sorgen. Die dritte Kraft ist notwendig.“

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