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09.09.2008, 21:22 Uhr | tk
MIT Northeim: Runter mit den Energiepreisen
Neueste Berechnungen der Deutschen Energie-Agentur (dena) prognostizieren, dass bis 2020 im Vergleich zum tatsächlichen Energiebedarf rund 15.000 Megawatt zu wenig zur Verfügung stehen werden. Das entspricht der jährlichen Energieerzeu-gung von mehr als einem Dutzend Kraftwerken. Die unvermeidliche Folge dieser Stromlücke ist: Die Preise für Strom werden immens steigen. „Die hohen Strom-preise sind für den normalen Verbraucher und den Mittelstand schon heute eine e-norme Belastung für den Geldbeutel. Der einzige, der sich neben den Großkonzer-nen über steigende Preise freut, ist der Staat. Denn der verdient durch die Mehr-fachbesteuerung auf Energie an den hohen Energiepreisen kräftig mit“, kritisiert Dr. Jürgen Fiedler, MIT-Kreisvorsitzender in Northeim.
Dr. Jürgen Fiedler
Nach Auffassung der MIT Northeim muss die staatliche Doppelbesteuerung von Energie schnellstmöglich abgeschafft werden. „Es ist nicht hinnehmbar, dass der Staat auf die Energie-steuer auch noch Mehrwertsteuer erhebt. Dadurch zieht er den Verbrauchern jährlich 6,1 Mrd. Euro aus der Tasche. Es würde vollkommen genügen, wenn die Mehrwertsteuer ausschließlich auf den Produktpreis und nicht auch noch auf die weiteren staatlichen Abgaben erhoben würde“, meint Fiedler.

Derzeit verdient der Staat insgesamt 65 Milliarden Euro durch Energiesteuern. „Es ist völlig un-verhältnismäßig, dass die staatlichen Lasten beim Strom auch für Northeimer Haushaltskunden und Mittelständler mittlerweile etwa 40 Prozent des Strompreises ausmachen. Hinzu kommt der Benzinpreis, der zu 60 Prozent aus Steuern besteht“, erläutert Fiedler. Die MIT Northeim fordert daher von der Landesregierung Niedersachsen und die für Northeim zuständigen Bundestagsab-geordneten, sich gegenüber der Bundesregierung für ein schnelles Ende der Doppelbesteuerung der Energie einzusetzen.

Weiterhin spricht sich die MIT Northeim für eine Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwer-ken aus. „Es kann nicht sein, dass ausgewählte Energiearten aus ideologischen Gründen einsei-tig verteufelt werden und dadurch eine nicht zu schließende Stromlücke klafft. Letztendlich ist der Verbraucher der Leidtragende, denn der muss die daraus resultierenden steigenden Energieprei-se bezahlen“, so Fiedler. Man könne nicht auf Kernenergie verzichten, die in den Herstellungs-kosten am preiswertesten ist, meint die MIT Northeim. Anstatt also Kernkraftwerke zu schließen, müssten die Laufzeiten verlängert werden. „Die dadurch anfallenden Gewinne müssten dann a-ber auch den Verbrauchern zugute kommen und nicht den Konzernen. Die MIT fordert, dass alle Verbraucher dann die ersten 500 Kilowattstunden Strom verbilligt beziehen“, so Fiedler abschlie-ßend.

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