Northeim. Der CDU-Kreisverband Northeim zeigt sich über die Einladung und Preisverleihung der AfD an Björn Höcke anlässlich deren Neujahrsempfangs besorgt. Insbesondere vor dem Hintergrund des Treffens von AfD-Funktionären mit Rechtsextremen, die Pläne einer „Remigration“ erörterten, dürfe so etwas nicht ohne Kritik bleiben.

Kreisvorsitzender David Artschwager

„Northeim ist vielfältig aber mit Sicherheit kein „Kraftzentrum“ für Rechtsextremismus!“, macht CDU-Kreisvorsitzender David Artschwager deutlich. Es sei aus Sicht des CDU-Kreisverbandes Northeim eine besorgniserregende Entwicklung, dass ein Rechtsextremist wie Björn Höcke von der AfD ohne Widerstand als gesellschaftsfähig gefeiert werde und ihm extra hierfür initiierte Preise verliehen würden, um mit Provokationen Öffentlichkeit zu generieren. Wer Rechtsextremen Preise verleihe, der zeige sein wahres Gesicht und stelle sich mit derartigen Personen in eine Reihe. Gerade vor dem Hintergrund des zu verurteilenden Treffens von AfD-Mitgliedern mit Rechtsextremen auf denen unter anderem eine grundrechtswidrige Aberkennung der Staatsbürgerschaft und Deportation unter dem Begriff einer „Remigration“ besprochen wurde, dürfe Derartiges nicht kritiklos bleiben.

Die Bundesrepublik als wehrhafte Demokratie dürfe ebensolche politische Positionen, die klar den Werten des Grundgesetzes widersprächen nicht tolerieren und es sei nun an den objektiven Behörden zu ermitteln und gegebenenfalls Konsequenzen zu ziehen. „Unsere Grundwerte und das Grundgesetz stehen niemals zur Disposition,“ bekräftigt David Artschwager abschließend.